Rahmenvertrag
über geistiges Eigentum zwischen Siemens AG und Universität
Chancen für schnelleren und effizienteren Wissenstransfer
Die Siemens AG und die Universität Erlangen-Nürnberg bauen
ihre Zusammenarbeit weiter aus. Rektor Prof. Dr. Karl-Dieter Grüske
und Kanzler Thomas A.H. Schöck unterzeichneten einen Rahmenvertrag,
der die Nutzung der Forschungsergebnisse regelt, die im Rahmen gemeinsamer
Projekte entstehen. Für Siemens unterzeichneten den Vertrag
Prof. Dr. Claus Weyrich, Mitglied des Vorstandes der Siemens AG
und Leiter Forschung und Entwicklung, sowie Dr. Winfried Büttner,
Leiter der Siemens-Patentabteilung.
Die Siemens AG und die Universität Erlangen-Nürnberg verbindet
eine langjährige erfolgreiche Kooperation. „Drittmittel
spielen im universitären Alltag eine bedeutende Rolle“,
erklärt Prof. Grüske die Notwendigkeit des Rahmenvertrages.
Anlass für den Abschluss der Vereinbarung war die Änderung
des § 42 des Gesetzes über Arbeitnehmererfindungen, mit
der das so genannte Hochschullehrerprivileg abgeschafft wurde. Die
Universität verfügt seitdem wie ein regulärer Arbeitgeber
über die Rechte an den Erfindungen ihrer Beschäftigen
und ist daher auch insoweit als Rechteinhaber der Vertragspartner
des Siemenskonzerns. Ziel der Vereinbarung ist es in erster Linie,
die Art und Weise des Übergangs von Rechten an Erfindungen,
die im Rahmen von beauftragter Forschung entstehen, auf die Siemens
AG zu organisieren.
Da die Zusammenarbeit
mit der Universität Erlangen-Nürnberg aufgrund ihres Standortvorteils
ausgebaut werden soll, wurde ein neuer Rahmenvertrag notwendig.
Dieser berücksichtigt die neue gesetzliche Situation und regelt
die einheitliche Behandlung der Intellectual Property Rights (IPR)
an den Erfindungen, die im Rahmen von Forschungs- und Entwicklungsprojekten
zwischen der Siemens AG und der Universität Erlangen-Nürnberg
entstehen.
Zehn der elf
Fakultäten der Universität Erlangen-Nürnberg führen
derzeit rund 140 Forschungs- und Entwicklungsprojekte mit der Siemens
AG durch. Allein im Jahre 2003 kamen 29 neue Vertragsabschlüsse
zustande. Die Universität konnte zwischen 2001 und 2003 25
Millionen Euro an Drittmitteln durch Siemens-Kooperationen verbuchen.
Bereits seit Dezember 1999 besteht mit dem Unternehmensbereich Medical
Solutions ein Partnerschaftsvertrag über die Zusammenarbeit
auf dem Gebiet der Medizintechnik sowie der Informationstechnologie
und des Prozessmanagements im Gesundheitswesen.
Weitere Informationen
Thomas A.H.
Schöck
Kanzler
Tel: 09131/85 -26603
kanzler@zuv.uni-erlangen.de
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