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- Seit zwei Jahren gibt es für Nordbayerns Hochschulen eine Erfinderberatungsstelle
Von der Erfindung zum Patent
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- Klaus Uwe Wolf hat während seiner Doktorarbeit in engem Kontakt
mit der Industrie aktuelle Probleme der Spulenhersteller erkannt und ein
"masseneinflußreduziertes elektronisches Drahtzugregelsystem
für die Spulenwickeltechnik" entwickelt, eine Entdeckung, die
für den europäischen, aber vor allem für den amerikanischen
Markt von besonderem Interesse ist. Mit Hilfe der Erfinderberatungsstelle
der Universität Erlangen-Nürnberg wurde Klaus Uwe Wolfs Erfindung
von der Universität im November 1996 zum Patent angemeldet. Der Lizenzabschluß
steht kurz bevor.
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- Seit es die Erfinderberatungsstellen gibt, haben es findige Köpfe
an den Universitäten Erlangen-Nürnberg, Bayreuth und an der Fachhochschule
Nürnberg leichter. Die Erfinderberatungsstellen wurden 1995 im Rahmen
des Projekts "Steigerung des Patentwissens und -bewußtseins
sowie der Schutzrechtsanmeldungen im Hochschulbereich" ins Leben gerufen
und vom Bayrischen Staatsministerium für Wirtschaft, Verkehr und Technologie
gefördert. Zuständig für die Universität Erlangen ist
die Diplom-Ingenieurin Susanne Schäck, Dr. Matthias Hofmann, beide
von der Fraunhofer Patentstelle für die Deutsche Forschung (PST) in
München, betreut die Universität Bayreuth und die Fachhochschule
Nürnberg.
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- Sinn dieses Projektes ist es, das Patent-Knowhow der Uniangehörigen
zu verbessern und dazu beizutragen, daß wissenschaftliche Ergebnisse
aus dem Hochschulbereich nicht in Schubladen verstauben, sondern von der
Wirtschaft und damit von der Allgemeinheit genutzt werden können.
Die Erfinderberatungstelle steht allen in Wissenschaft und Technik-Beschäftigten
offen: Studenten, Diplomanden, Doktoranden, technischen Mitarbeitern, wissenschaftlichen
Hilfskräften und Professoren.
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- Der kleine Unterschied: Diensterfinder oder freier Erfinder
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- Bei der Patentanmeldung unterscheidet der Gesetzgeber streng nach Diensterfinder
und freiem Erfinder. Diensterfinder müssen ihre Erfindung nach dem
Arbeitnehmererfindergesetz (ArbNEG) dem Arbeitgeber unverzüglich melden.
Die Erfinderberatung hat dafür ein Formular erarbeitet, in dem die
wichtigsten Informationen für den Arbeitgeber erfaßt und Hinweise
für eine Beschreibung der Erfindung gegeben werden. Für Diensterfindungen
an den beteiligten Universitäten übernimmt das Bayerische Wirtschaftsministerium
im Rahmen des Modellprojektes die Kosten für die Patentierung, das
finanzielle Risiko entfällt damit für den Erfinder. Kann das
Patent verwertet werden, bekommt er eine entsprechende Vergütung.
Die Hochschulverwaltung prüft in Zusammenarbeit mit der Erfinderberatung
und der Patentstelle innerhalb einer Viermonatsfrist, ob die Erfindung
freigegeben oder in Anspruch genommen werden soll.
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- Freie Erfinder, also solche, die nicht über einen Arbeitsvertrag
gebunden sind oder deren Erfindung keine Berührungspunkte mit der
Arbeitsthematik hat - an der Hochschule sind dies Studenten, Diplomanden
oder Stipendiaten, aber auch wissenschaftliche Assistenten und Professoren
-, können sich mit ihrem Erfindungsvorschlag an die Erfinderberaterin
wenden, um Fördergelder von der Patentstelle in Form eines zinslosen
Darlehens zur Patentierung ihrer Erfindung zu beantragen.
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- Wer läßt sich beraten?
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- Die Erfinder kommen aus allen technischen Forschungsgebieten der jeweiligen
Hochschulen. An der Universität Bayreuth liegt ein Schwerpunkt im
Bereich der Materialwissenschaften und der Polymerchemie, an der FAU sind
vor allem Fertigungstechniker, Werkstoffwissenschaftler und Chemiker, an
der Fachhochschule Nürnberg Maschinenbauer und Nachrichten- und Feinwerktechniker
erfinderisch. Oft befinden sich ihre Erfindungen in den unterschiedlichsten
Stadien, das reicht von der reinen Idee über den einmalig gelungenen
Laborversuch bis hin zum funktionierenden Prototyp. Stammkunden der Erfinderberatungsstelle
sind hauptsächlich wissenschaftliche Mitarbeiter und Assistenten während
ihrer Dissertation, gefolgt von den Professoren und Studenten. Dabei halten
sich Diensterfinder und freie Erfinder die Waage.
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- "Zunächst geben wir Hilfestellung bei der Abgrenzung des
jeweiligen Erfinderstatus," umreißt Dipl.-Ing. Susanne Schäck
ihre Tätigkeit als Erfinderberaterin "Da die Mehrzahl der Erfindungen
Gemeinschaftsprojekte von freien und gebundenen Erfindern sind, ist die
Aufteilung der Anteile für die meisten Hochschulangehörigen in
der Praxis schwierig. Zudem sind vertragliche Vereinbarungen mit Drittmittelgebern
bei der Zuordnung der Nutzungsrechte zu berücksichtigen. In Zusammenarbeit
mit den jeweiligen Rechtsabteilungen der Hochschulen helfen wir bei der
Klärung des Eigentums an den Erfindungen."
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- Im Beratungsgespräch gibt Susanne Schäck allgemeine Informationen
zum Patentwesen (Formalitäten, klärt den Erfinderstatus - ob
freier Erfinder oder Diensterfinder - und erläutert das formale Vorgehen
bei Diensterfindungen). Sie hilft bei der Beurteilung der Patentfähigkeit
und des Marktpotentials der Erfindung, bei der Recherche z.B. im Internet,
gibt Hinweise für Patentstrategien und wirktz im Laufe des Patentierungsverfahrens
als Moderator zwischen Erfinder, Arbeitgeber und Patentanwalt.
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- Seit Gründung der Erfinderberatungsstelle vor zwei Jahren wurden
von den beteiligten Universitäten 38 Diensterfindungsmeldungen gemacht.
Waren es im ersten Projektjahr 1995 noch 10 Diensterfindungen, so stieg
1996 die Zahl auf 18. Bis Mitte 1997 wurden bereits 10 Diensterfindungen
gemeldet. Die Förderanträge freier Erfinder stiegen von fünf
im Jahr 1995 auf 21 im zweiten Projektjahr. Bis Mitte 97 kamen 16 Förderanträge
dazu. Insgesamt wurden bisher über 500 Beratungsgespräche mit
Interessierten geführt (1995: 140, 1996: 220, bis Mitte 1997: 150).
Die eifrigsten Erfinder kommen vom Lehrstuhl für Fertigungsautomatisierung
und Produktionssystematik der Uni Erlangen (FAPS): Von drei Erfindern stammen
hier sechs angemeldete Patente.
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- Seminare, Vorträge, on-line-Infos
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- In Seminaren und Vorträgen vermitteln Susanne Schäck und
ihr Kollege Matthias Hofmann praxisnahe Kenntnisse zu gewerblichen Schutzrechten.
Das jährlich veranstaltete Patentseminar an der Friedrich-Alexander-Universität
Erlangen-Nürnberg war im Juni 1997 zum Thema "Gewerblicher Rechtsschutz
in der Industrie" ein großer Erfolg. Für das Wintersemester
ist ein Patentseminar an der Universität Bayreuth am Mittwoch, 12.November
1997, ab 13 Uhr geplant.
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- Seit März 97 ist die Erfinderberatungsstelle auch im Internet
unter http://www. uni-erlangen.de/erfinder/ mit einer Reihe von Seiten
vertreten, die Interessierten einen Überblick über das Beratungsangebot
und aktuelle Informationen bieten.
- Erfindungen auf einen Blick
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- Folgende Erfindungen wurden von den Hochschulen mit Unterstützung
der Patentstelle zum Schutzrecht angemeldet:
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- Diensterfindungen:
- · "Drahtführer mit integriertem Anwickelwerkzeug
incl. Drahtschneide-
- und Fördereinrichtung"; (Uni Erlangen)
- · "Entschraubzange" und "Spreizmeißel
(Uni Erlangen)
- · "Kopf für Nadeldispenser" und "Verfahren
für die optische Volumen
- messung" (Uni Erlangen)
- · "Höherfester Leichtbauwerkstoff auf Basis Eisen-Aluminium"
- (Uni Erlangen)
- · "Herstellungsverfahren von keramischen Nanocomposites"
- (Uni Bayreuth)
- · "Rückgewinnung von Tensiden aus Waschlösungen,
Bodenwäsche"
- (Uni Bayreuth)
- · "Ein wasserlösliches Polymer als Bindemittel zur
Herstellung
- keramischer Grünkörper" (Uni Bayreuth)
- · "Polymer-Leuchtdiode" (Uni Bayreuth)
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- Freie Erfindungen:
- · "Neue Werkstoffe auf Basis von Nanopartikeln in Polymermatrices"
- (Uni Erlangen)
- · "Unterscheidung von Zahnsubstanzen" (Uni Erlangen)
- · "Feinverstellsystem für einschneidige Bohrstangen"
(FH Nürnberg)
- · "Verfahren zur Digital-Analog bzw. Analog-Digital-Umsetzung"
- (Uni Bayreuth)
- · "Rekombinanter RNA-Virus-Vektor" (Uni Bayreuth)
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- Kontakt:
- Erfinderberatung an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
- Dipl.-Ing. Susanne Schäck,
- Cauerstraße 4 (Verfahrenstechnikgebäude), 91058 Erlangen,
- Telefon und Fax: 09131/85 -29569, e-mail: erfinder @rzmail.uni-erlangen.de;
- internet http://www.uni-erlangen.de/erfinder/
- Mediendienst AKTUELL Nr. 1557 vom 27.10.1997
Sachgebiet Öffentlichkeitsarbeit (Pressestelle) pressestelle@zuv.uni-erlangen.de
Stand: 28.10.1997